Die Universität Hohenheim befragte im Rahmen einer Studie mehr als 4.000 Menschen, wie zufrieden sie mit der Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg bzw. Deutschland sind. Eine der zentralen Ergebnisse: Bürgerbeteiligung fördert die Zufriedenheit mit der Demokratie. Mehr als die Hälfte der Menschen in Baden-Württemberg hat in den vergangenen zehn Jahren an einem Beteiligungs-Verfahren teilgenommen.
Am ersten März-Wochenende waren rund 7,7 Millionen Menschen in Baden-Württemberg aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Die Grünen von Ministerpräsident Winfried Kretschmann konnten mehr als 32 Prozent der Stimmen auf sich vereinen und holten den klaren Sieg. Eine der Erfolgsstrategien des baden-württembergischen Ministerpräsidenten ist die sogenannte Politik des Gehörtwerdens – Baden-Württemberg ist eines der Vorzeigeländer, wenn es um dialogische Bürgerbeteiligung geht. Dort ist u.a. die bundesweit erste Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung tätig.
In einer umfassenden Studie hat die Universität Hohenheim im Februar 2021 untersucht, wie wichtig den Menschen in Baden-Württemberg Bürgerbeteiligung ist und wie zufrieden sie damit sind. Das Fazit: Zufriedenheit mit dialogischer Bürgerbeteiligung fördert die Zufriedenheit mit der Demokratie.
Politikerinnen und Politiker sollen entscheiden
Die Studie zur Bürgerbeteiligung zeigt deutlich: Etwa zwei Drittel der Befragten wünschen sich eine Demokratie, in der zwar grundsätzlich die gewählten Repräsentantinnen und Repräsentanten die politischen Entscheidungen treffen, zu denen sie aber vorher die Bürgerinnen und Bürger anhören und deren Empfehlungen in ihre Überlegungen einbeziehen.
Nur gut ein Zehntel der Befragten will, dass wichtige politische Entscheidungen direkt von der Bevölkerung getroffen werden. Und etwa 15 Prozent sprechen sich ebenfalls für eine direkt-demokratische Variante aus, der aber eine dialogische Komponente vorangestellt sein sollte.
„Die Bürgerinnen und Bürger wollen gar nicht unbedingt selbst entscheiden, aber sie wollen transparent und verlässlich informiert werden und mitreden können“, fasst Kommunikationswissenschaftler Prof. Dr. Brettschneider die Ergebnisse zusammen.
Alle Details zur Studie gibt es unter hier.