Seit Sommer 2015 wird in Bayern intensiv am Trassenauswahlverfahren für den Brenner-Nordzulauf gearbeitet. In der ersten Planungsphase setzen die DB Netz AG und die ÖBB-Infrastruktur AG auf intensive Beteiligung der Öffentlichkeit.
Susanne Müller, Projektleiterin regionale Großprojekte (Brenner-Nordzulauf) bei der DB Netz AG, erklärt im Interview, welche Erfahrungen im ersten Jahr gemacht wurden und welche Rolle ein neutraler Moderator spielt.
Die ÖBB hat bereits Erfahrungen mit Öffentlichkeitsbeteiligung in Planungsprozessen, die DB setzt jetzt gemeinsam mit der ÖBB zum ersten Mal darauf. Was waren die Gründe für diese Entscheidung?
Susanne Müller: Für die Deutsche Bahn ist eine breite und gute Bürgerbeteiligung elementarer
Bestandteil von Großprojekten. Beim Projekt Brenner-Nordzulauf sind zusätzlich die geografischen Verhältnisse – das sehr enge und dicht besiedelte Inntal – eine große Herausforderung. Wir haben uns daher für eine intensive Öffentlichkeitsbeteiligung in der ersten Planungsphase entschieden, um einerseits die Interessen der Region in der Planung berücksichtigen zu können und andererseits den Planungsprozess transparent und nachvollziehbar zu gestalten. Das soll möglichst große Akzeptanz vor Ort schaffen.
Der Prozess läuft seit einem Jahr. Welche Erfahrungen haben Sie seitdem gemacht?
Wir haben bisher in fünf Runden, d.h. ca. 25 Veranstaltungen, mit den Beteiligten vor Ort zusammengearbeitet. Bisher haben wir sehr gute Erfahrungen gemacht und die Rückmeldung aus den Gremien, sowohl auf Gemeinde- wie auch auf regionaler Ebene, ist sehr positiv. Das Interesse und die Bereitschaft, konstruktiv an den Planungen mitzuwirken, ist sehr groß und die Zusammenarbeit verläuft gut und vertrauensvoll. Kritische Punkte werden offen angesprochen und diskutiert.
Sie setzen im Prozess auf externe Moderation durch wikopreventk. Wie läuft die Zusammenarbeit? Hat sich die externe Moderation bewährt?
Es ist wichtig und hat sich gut bewährt, dass die Rollen zwischen Bahnvertretern und neutraler Moderation klar getrennt sind und nicht von den gleichen Personen wahrgenommen werden. wikopreventk unterstützt uns zusätzlich zur Moderation der Sitzungen in der Vorbereitung sowie in der Dokumentation der Veranstaltungen. Ich empfinde die Zusammenarbeit derzeit als sehr professionell und zielorientiert und würde keinesfalls darauf verzichten wollen.
Mehr Infos im Internet: http://www.brennernordzulauf.eu
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Die Öffentlichkeitsbeteiligung im Detail
- Wesentliche Anspruchsgruppen der einzelnen Gemeinden wie VertreterInnen der betroffenen Gebietskörperschaften, VertreterInnen von BürgerInneninitiativen und NGOs sind in ein umfassendes Trassenauswahlverfahren eingebunden. Ziel des grenzüberschreitenden Planungsprozesses ist eine abgestimmte Empfehlung einer Trasse für ein 3. und 4. Neubaugleis.
- Die Beteiligung der Öffentlichkeit findet im gemeinsamen Planungsraum in drei unterschiedlichen Formaten statt – vier Gemeindeforen, ein Regionalforum und ein regionaler Projektbeirat. Die Beteiligungsstufen reichen von Information & Konsultation bis hin zur Partizipation. Kernaufgaben von wikopreventk sind die Moderation und Dokumentation der Veranstaltungen des gemeinsamen Trassenauswahlverfahrens. Der Zeitraum für den Beteiligungsprozess erstreckt sich von 2015 bis 2017.